07.11.2024: Wie das Handelsblatt und weitere Medien berichteten, sagte Somalias Präsident bei einem Besuch in Berlin die Rücknahme von Migranten ohne Bleiberecht zu.
Deutschland will Straftäter schneller abschieben. Doch nicht alle Herkunftsländer sind dazu bereit. Mit Somalia gibt es nun aber eine Einigung.
Berlin. Somalia hat Deutschland die Rücknahme von Migranten ohne Bleiberecht zugesagt. Beide Regierungen hätten dies miteinander vereinbart, sagte Kanzler Scholz nach einem Treffen mit dem somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud. „Deswegen können wir davon ausgehen, dass bei denjenigen, die nicht bleiben können, die Rückführung jetzt zügig und schnell gelingt“, fügte der Kanzler hinzu. „Insbesondere bei denen, die schwere Straftaten in Deutschland verübt haben, müssen wir zu schnelleren Verfahren kommen.“
Scholz betonte, dies sei auch im Interesse der sehr großen Gruppe von Somalis in Deutschland, die gut zurechtkämen und gut integriert seien. Scholz sprach von rund 65.000 Somaliern in Deutschland, von denen nur eine kleine Gruppe ausreisepflichtig sei.
Die somalische Regierung sei bereits auf die deutsche Regierung zugekommen und habe eine positive Rückmeldung gegeben, betonte der somalische Präsident. „Wir werden unsere Menschen zu Hause wieder empfangen.“ Einige von ihnen befänden sich schon im Prozess der Rückführung. „Wir hoffen, dass der Prozess in naher Zukunft reibungslos laufen wird.“
Die Absprachen mit Somalia sind Teil der Bemühungen der Bundesregierung, generell die Abschiebungen von nicht bleibeberechtigten Personen in Deutschland zu forcieren. Mit etlichen Ländern gibt es auch formelle Rücknahmeabkommen.