07.04.2021 Das Foto auf dem Poster sagt alles. Schluss damit, fordert Pro Asyl mit der jüngsten Faltblatt-Aktion. "Solche Bilder sind alltäglich."
Sogenannte Push-Backs, das völkerrechtswidrige Abweisen oder Zurückdrängen von Schutzsuchenden, werden von der EU und ihren Mitgliedsstaaten vielfach verübt. Zerstörte Flüchtlingsboote auf dem Meer, Menschen an der Grenze mit blutenden Wunden oder gebrochenen Knochen: Solche Bilder sind alltäglich.
Von EU-Seite ist die Grenzagentur Frontex immer wieder in Push-Back-Aktionen verwickelt. An allen relevanten EU-Außengrenzen – ob Griechenland, Bulgarien, Kroatien, Ungarn, Spanien oder Polen finden völkerrechtswidrige Zurückweisungen statt. Italien und Malta sind sowohl an Push- als auch an Pull-Backs (Zurückschleppen von Flüchtlingsbooten, die bereits in internationalen oder europäischen Gewässern waren) beteiligt.
All dies verstößt gegen Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention – das Verbot, Flüchtlinge dorthin aus- oder zurückzuweisen, wo ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht sind. In der Zusammenarbeit mit Libyen versucht Europa, dieses Verbot dadurch zu umgehen, dass es der »libyschen Küstenwache« die schutzsuchenden Menschen in den Booten überlässt. Als Opfer solcher Pull-Backs landen viele von ihnen in libyschen Foltergefängnissen.
»Natürlich gibt es ein bisschen Gewalt, wenn man Menschen abschiebt.«
Kolinda Grabar-Kitarovic, ehemalige Staatspräsidentin Kroatiens