02.07.2020 Die durch die Pandenie-Einschränkungen gestoppte Familienzusammenführung wurde mit dem 1.7.2020 wieder aufgenommen.
Das DRK teilte mit, „dass die Reisebeschränkungen im Bereich der Familienzusammenführungen seit dem 1. Juli 2020 aufgehoben wurden. Das Bundesministerium des Innern hatte am selben Tag erklärt, dass Einreisen zum Zweck des Familiennachzugs zu "wichtigen Gründen für Einreisen aus Drittstaaten" zählen.
Hintergrund der Erklärung des Bundesministeriums des Innern ist eine Empfehlung der EU-Kommission, die vom Europäischen Rat am 30. Juni 2020 angenommen wurde. Durch die Empfehlung werden "erweiterte Reisemöglichkeiten" für Personengruppen geschaffen, die einen "wichtigen Reisegrund" haben. Hierzu zählen laut der Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 1. Juli 2020 auch "im Wege des Familiennachzugs einreisende ausländische Familienangehörige sowie Besuchsreisen aus dringenden familiären Gründen".
Mit der Aufhebung der Reisebeschränkungen sind die deutschen Botschaften auch wieder verpflichtet, Anträge auf Visa zur Familienzusammenführung entgegenzunehmen und zu bearbeiten….“
Hannah Huser vom Kölner Flüchtlingsrat weist besonders auf schnelles Handeln hin: Nur 1 Monat Zeit für Neuvisierung von bereits ausgestellten (aber abgelaufenen) oder bewilligten (aber noch nicht erteilten) Visa!
Personen, denen bereits ein Visum zum Zweck der Familienzusammenführung erteilt wurde, welches aber während der Zeit der Reisebeschränkungen abgelaufen ist, müssen nun innerhalb dieses Monats (Juli) eine sogenannte "Neuvisierung" beantragen. Die Regelungen zur Neuvisierung sollen darüber hinaus auch für Fälle gelten, in denen ein Visumsantrag bereits bewilligt wurde, das Visum aber aufgrund coronabedingter Maßnahmen nicht mehr ausgehändigt werden konnte.
Wird die Monatsfrist für den Antrag auf Neuvisierung versäumt, droht eine erhebliche Verschlechterung der rechtlichen Situation, weil dann von einer neuen Antragstellung ausgegangen werden könnte.
Unter https://www.asyl.net/view/detail/News/wiederaufnahme-der-familienzusammenfuehrung-ab-1-juli-2020/ findet sich eine ausführliche Arbeitshilfe des DRK.
https://www.asyl.net/view/detail/News/wiederaufnahme-der-familienzusammenfuehrung-ab-1-juli-2020/
Geschehen auf Fluchtwegen, Seenotrettung